Es ist einmal mehr soweit. Am Sonntag, den 13. Mai 2007 sind Landtagswahlen in Minden-Luebbecke und in Bad Oeynhausen.
In Bad Oeynhausen werden wohl geliehene NEDAPs zum Einsatz.

In Neuss findet ein Buergerentscheid statt, auch hier mit Wahlcomputer.

Es ist davon auszugehen, das ggf. bestimmte Leute oder Vereine sich diese Wahlen bzw. die dort zum Einsatz kommende Wahlcomputer genau unter die Lupe nehmen, da auch in NRW eklatante Verstoesse gegen die behaupteten “geschuetzten Umgebung” vorkommen koennten. Eine Dokumentation hinsichtlich der Klage beim BVerfG gegen Wahlcomputer waere hier ein hilfreicher Schritt.

Bereits 2006 hat der CCC mit der Niederlaendischen Kampagne “Wir vertrauen Wahlcomputern nicht” Wahlcomputer der Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht. Das Ergebnis zeigte die Nichteignung der Wahlcomputer im Einsatz bei Wahlen. Detaillierte Informationen über die Schwachstellen der Nedap-Wahlcomputer wurden 2006 als pdf Veroeffentlicht.
Da die Deutschen Geraete nahezu Baugleich zu den Niederlaendischen sind, zeigte die Analyse folgendes auf:

• Wahlcomputer keinen effektiven Schutz gegen Stimm-Manipulation bieten,
• die Software der Wahlcomputer einfach auszutauschen und zu manipulieren ist,
• das Wahlgeheimnis durch die Wahlcomputer kompromittiert wird,
• Manipulationen an Wahlcomputern praktisch nicht nachgewiesen werden können,
• Wahlcomputer den gesetzlichen Vorgaben in keiner Weise genügen.

Der niederländischen Kampagne “Wir vertrauen Wahlcomputern nicht” gelang es, mehrere Wahlcomputer der Firma Nedap zu erwerben. Erstmals konnten nun unabhängige Experten die Sicherheit der Wahlcomputer untersuchen. Die dokumentierten Ergebnisse zeigen, dass die Nedap-Wahlcomputer den gesetzlichen Anforderungen weder in Deutschland noch in den Niederlanden genügen.

Andreas, welcher 2006 mit dem CCC eben diese Untersuchte, veroeffentlichte dazu hier und hier ueber die suche.