Bad Oeynhausen, eine Kurstadt am Suedrand des Wiehengebirges im Nordrhein-westfaelischen Kreis Minden-Luebbecke will sich nun 28 Nedap-Wahlmaschinen zulegen.

Der Wahlausschuss des Rates der Stadt Bad Oeynhausen hat der Stadt einstimmig die Anschaffung von 28 Wahlcomputern des niederländischen Herstellers Nedap empfohlen. Die Empfehlung sei das Ergebnis des als “vollen Erfolg” bezeichneten Einsatzes von Nedap-Wahlgeräten bei der Landratswahl vor einem halben Jahr, zu der sich die Stadt die Geräte von der Stadt Herford ausgeliehen hatte, berichtet der Vlothoer Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe. “Wir waren die erste Kommune, die dem Kreiswahlleiter das Gesamtergebnis mitteilen konnte”, erklärte ein Verwaltungsmitarbeiter gegenüber der Zeitung. Der Test hätte bewiesen, dass mit den Geräten einfacher und sicherer gewählt werden könne.

Woher der Wahlausschuss allerdings die Informationen hat, dass diese Geraete sicher sind, steht leider nicht dabei. Bereits im Mai 2007 wurde in Neuss durch den CCC offengelegt, wie sicher diese Geraete wirklich sind.

Cottbus hat ende Januar dafuer entschieden, auf Wahlcomputer zu Verzichten.Auch die Niederlande haben sich vor wenigen Wochen dazu entschlossen, wieder mit Papier zu Waehlen. Die Entscheidung erfolgte als Reaktion auf den Bericht einer unabhaengigen Untersuchungskommission zur Reform des Wahlverfahrens. Die in den Niederlanden hergestellten und dort fast flaechendeckend verwendeten Wahlcomputer der Firma NEDAP sind praktisch baugleich mit den in Deutschland verwendeten Systemen. Durch eine gemeinsam vom Chaos Computer Club und der niederländischen Stiftung Wij vertrouwen stemcomputers niet durchgeführte Analyse war im Oktober 2006 bekannt geworden, dass die NEDAP-Wahlcomputer einfach zu manipulieren sind und damit die Wahl mit geringem Entdeckungsrisiko gefaelscht werden kann. Somit ist die Quelle, auf welches sich Bad Oeynhausen bezieht, fraglich. Der Gemeinde ist hier wohl auch nichts vom Nedap-Hack bekannt, wenn sie die Geraete als sicher einstufen.
Es kann nur gehoft werden, dass die Buerger sich hier gegen den Einsatz der Nedap-Wahlmaschienen stellen, den jedem sollte klar sein, dass eine solche Wahl nicht anerkannt werden darf!