In Russland rechnet man wohl etwas anderst, was die Wahlen angeht. So kommt die Partei um Ministerpraesident Putin auf angebliche 58,99%. Sechs der anderen Parteien kommen insgesamt auf 87,48%. Macht zusammen Sensationelle 146,47%. Aber es kann ja gut sein, dass man bei Putin und co. davon ausgeht, dass der normale Bürger in Russland eh [...]
Bekommt die TAZ kalte Fuesse? Was stand in einem Artikel ueber Schaeuble? Klickt man auf diesen link, so findet man unter dem Artikel “Schäubles Abhörzentrale” nur noch folgendes: Wir entschuldigen uns dafür, dass Sie hier den Artikel zu Schäubles Abhörzentrale zurzeit nicht mehr lesen können. Denurspruenglichen Artikel kann man hier finden, oder als txt hier. [...]
Soso liebe SPD, alles was Spass macht….
92 Prozent der Deutschen für Kinderporno-Sperre, das behauptet zumindest ein Artikel auf welt.de: 92 Prozent der Deutschen haben einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap im Auftrag der Deutschen Kinderhilfe für die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet plädiert. Interessant an dieser “Umfrage” ist, dass diese niergends im Orginal zu finden ist, nicht einmal bei Infratest [...]
Ich habe hier ja schon einige Wort bzg. der Petition gegen Indizierung und Sperrung von Webseiten geschrieben. Durch Zufall bin ich nun auf einen Link aufmerksam geworden, wo sich nun sogar Missbrauchsopfer gegen solche Sperren aussprechen: mogis. Interessant finde ich den Artikel einer Mutter, die gegen solche Sperren ist. Ebenfalls einen Interessanten Artikel gibt es [...]
Zur Zeit geht ein Link durch diverse Internetforen und Mailinglisten, wo man aufgefordert wird, auf bundestag.de mitzumachen. Die Petition wurde von einer Franziska Heine eroeffnet und endet am 16.06.2009. Aktuell wurde diese Petition von 20415 (stand Dienstag, 05.05.2009, 15:50 Uhr) unterzeichnet. Eigentlich eine nette Idee, ABER!! nicht nur, dass die PHP/MySQL-Software wohl staendig an seine [...]
Das war es also mit Mehdorn. Wegen der Dattenaffaere wurde der Druck auf den guten wohl zu gross, so das er nun auf wiedersehn sagt und den letzten Zug nimmt. Bin mal gespannt, wer die Bespitzelung das Unternehmen Bahn weiter fuehrt…
Wie erwartet hat sich heute der Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag auf eine gemeinsame Grundlage für die BKA-Novelle geeinigt. Die bis dahn strittigen Punkte konnten beigelegt werden, d.h. heimliche Onlinedurchsuchungen muessen kuenftig durch einen Richter genehmigt werden und die Kompetenzen zwischen Bund und Laendern werden strikter definiert. Es ist also genau das eingetreten was von [...]
Der Innenausschuss des Bundestags hat den Weg freigemacht für die Verabschiedung der umstrittenen Novelle des Personalausweisgesetzes. Mit den Stimmen der großen Koalition beschlossen die Innenpolitiker den Regierungsentwurf fuer das Vorhaben mit ein paar Aenderungen, aber ohne große Korrekturen. Mit der Initiative sollen die Grundlagen für ein einheitliches Ausweisrecht geschaffen werden. Auf dem neuen Ausweis sollen [...]
